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Alarmzustand letztmalig verlängert

4. Juni 2020

Die Regierung hat aller Voraussicht nach den Alarmzustand  letztmalig um zwei Wochen, bis zum 21. Juni 2020 verlängert.

Laut Ministerpräsident Pedro Sánchez habe man “fast alles geschafft”, was man sich vorgenommen habe. “Aber jetzt benötigen wir diese letzte Verlängerung, um die Arbeit zu Ende zu bringen”. Es werde ein anderer Alarmzustand sein als bisher, einer mit deutlich weniger Restriktionen. Ab dem 8. Juni falle die Verantwortung der Exit-Strategie an die jeweiligen Regionen. Lediglich die Einschränkungen in Sachen Mobilität bleiben laut Sánchez bei der Zentralregierung.

Die Regierung unter Pedro Sánchez sicherte unter anderem zu, dass alle spanischen Territorien des Staates in dieser Phase gleichbehandelt werden und dass die Regierung vor dem 15. Juni ein neues Königliches Dekret präsentiert, das den Alarmzustand aufhebt. Außerdem garantiert Madrid, bei eventuellen neuen Corona-Ausbrüchen nicht mehr den Alarmzustand auszurufen, sondern dies mit der Anwendung anderer Gesetze zu regeln.

Die Regierung sagte weiter zu, vor dem 15. Juni einen Plan zur Reaktivierung des Tourismus mit Kreditlinien in Milliardenhöhe vorzustellen. Im Juli sollen dann die Grenzen für Touristen geöffnet werden. Ein genaues Datum wurde nicht genannt. Die bislang geltende Zwangsquarantäne für aus dem Ausland Eingereiste soll aber schon zum 21. Juni aufgehoben werden.